NPD und FDP im Strudel von Freiheit, Gleichheit und Demokratie

Von Christoph Möllers habe ich in einem seiner Bücher gelernt, dass es ohne Freiheit und Gleichheit keine Demokratie geben kann. Jeder braucht die Freiheit, seinen politischen Willen frei zu äußern. Jeder ist in diesem Bestreben gleich. Fällt einer aus, weil er mehr oder weniger demokratisches Gewicht hat, ist es keine Demokratie mehr. Das erkennt auch das Grundgesetz an. Es sagt in Artikel 38 (1): »Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt…«.

Diese Gleichheit ist aber nur eine demokratische Gleichheit. Die Demokratie bedingt die Ungleichheit der freien, politischen Willensbildung. Mit gleicher Willensbildung, alle haben die gleiche politische Meinung, ist keine Demokratie nötig.

Die Geburt einer Demokratie ist ein freiwilliger Akt, sie kann nicht erzwungen werden. Andererseits kann eine Demokratie allerdings freiwillig abgegeben werden.

Deswegen sind wohl NPD, als auch FDP in der deutschen politischen Landschaft nötig.

Sollte die NDP allerdings ihr politisches Bestreben in der Aufgabe der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sehen, ist sie zu verbieten.

Sollte die politische Willensbildung der FDP nicht mehr erwünscht sein, braucht sie keiner mehr zu wählen.

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